Pönale THG-Quote: Wissenswertes über die Strafzahlungen für Quotenverpflichtete
Die THG-Quote, die Quotenverpflichtete Unternehmen erfüllen müssen, steigt von Jahr zu Jahr an. Dabei fällt es diesen Unternehmen zunehmend schwerer, diese Anforderungen selbst zu erfüllen.
Quotenverpflichtete sind die Unternehmen, die nach dem Energiesteuergesetz fossile Kraftstoffe in Verkehr bringen, wie beispielsweise Mineralölkonzerne.
Wenn die Quotenverpflichteten die THG-Quote am Ende eines Jahres nicht erfüllen können, wird ihnen eine Pönale auferlegt. Was es mit der Pönale auf sich hat und was es noch darüber zu wissen gibt, erfahren Sie im folgenden Beitrag.
Was ist eine Pönale?
Eine Pönale ist eine Strafe, Gebühr oder auch ein Bußgeld. Sie wird als Strafe für einen Vertragsbruch verhängt. Das Wort hat seine Herkunft im Lateinischen: „poena“, was soviel wie Bestrafung bedeutet.
Im THG-Quotenhandel muss eine Pönale gezahlt werden, wenn ein quotenverpflichtetes Unternehmen die THG-Quote am Ende eines Jahres nicht erfüllt.
Wie funktionieren Pönalen auf THG-Quoten?
Für jedes Jahr wird für quotenverpflichtete Unternehmen die Einsparung von Emissionen verbindlich als Prozentsatz festgelegt. Im Jahr 2022 z. B. hat jedes quotenverpflichtete Unternehmen 7 % seiner jährlichen Emissionen einzusparen. Am Ende des Jahres wird geprüft, wie viel der CO₂-Emissionen tatsächlich eingespart wurden.
Liegt ein Unternehmen bei 7 %, gilt die Quote als erfüllt. Liegen die Einsparungen bei unter 7 %, muss das betreffende Unternehmen Pönalen zahlen.
Wie hoch ist die Pönale bei Nicht-Erfüllung der THG-Quote in Deutschland?
Die Pönale für alle quotenverpflichteten Unternehmen, die ihren Firmensitz oder eine Niederlassung in Deutschland haben, ist im Jahr 2022 von 470 € auf 600 € pro Tonne CO₂-Emission erhöht worden.
Damit haben auch die verkauften THG-Quoten einen enormen Wertgewinn erhalten. Da die zu erfüllende prozentuale THG-Quote immer weiter steigt, wird auch der Quotenhandel immer bedeutsamer.
Was ist der Unterschied zwischen Pönale und Schadenersatz?
Was ist der Unterschied zwischen Pönale und Schadenersatz?
Das Ergebnis ist sowohl bei den Pönalen, als auch beim Schadenersatz gleich: Es finden Strafzahlungen statt. Der Unterschied liegt im Zustandekommen der Zahlungen.
| Begriff | Erkärung |
|---|---|
| Schadenersatz | Damit ein Schadenersatz eingefordert werden kann, muss ein Schaden entstanden sein. Der Geschädigte bekommt vom Verursacher seinen Schaden erstattet. |
| Pönale | Die Pönale entsteht unabhängig von einem Schaden. Sie wird auf Grundlage einer Vertragsstrafe verhängt. Hier zählt allein die Erfüllung von vertraglichen Leistungen zwischen den Vertragsparteien. |
Die Pönale für die THG-Quote hilft somit dabei, den THG-Quotenhandel und letztlich die Verkehrswende konsequent voranzutreiben.
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